Eine Regelunion gegen Politikversagen
Governance-Reformen im Euroraum
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Eine Regelunion gegen Politikversagen
Die Krise um den Euro hat gezeigt, dass das institutionelle Regelwerk in der Europäischen Währungsunion unvollständig war. Daher wurden Stimmen laut, die eine politische Union fordern. Doch dies ist sowohl aus politischer als auch rechtlicher Sicht unrealistisch, urteilen die Europa-Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, Jürgen Matthes und Berthold Busch, in der vorliegenden Position. Die Politik hat gleichwohl reagiert, um zumindest die Währungsunion zu sichern: Sie hat bestehende Regeln verschärft und neue geschaffen. Vor allem der Europäische Stabilitätsmechanismus, der geschärfte Stabilitäts- und Wachstumspakt, der Fiskalpakt, die neue makroökonomische Überwachung sowie die vielfältigen Strukturreformen sind als positiv anzusehen. Denn damit wird versucht, vormalige Anreizprobleme und Politikversagen gezielt zu vermindern. Reformvorschläge wie Eurobonds und die Schaffung einer Wirtschaftsregierung erscheinen dagegen nicht sinnvoll.
Governance-Reformen im Euroraum
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Staatsbesuch von Macron: „Deutschland und Frankreich müssen Ideen entwickeln und gleichzeitig die Interessen der Osteuropäer einbinden”
Anlässlich des kürzlichen Staatsbesuchs von Präsident Macron in Deutschland reflektieren IW-Direktor Michael Hüther und HRI-Präsident Bert Rürup die Entwicklung des deutsch-französischen Verhältnisses, angefangen bei den historischen Wurzeln der Erbfeindschaft ...
IW
Geopolitik versus Ordnungspolitik?: Sprengkraft innerhalb der EU durch die Zeitenwende
Die Zeitenwende und drohende geopolitische Konflikte machen es schwerer als früher, sich an ordnungspolitische Grundsätze zu halten. Zugespitzt lässt sich sagen: China und Russland zwingen uns dazu, Dinge zu tun, die wir normalerweise nicht tun würden.
IW